Der Vorsitzende des Hartmannbundes, Dr. Klaus Reinhardt, hat vor dem Hintergrund des bundesweiten Aktionstages der Krankenhäuser „Krankenhaus-Reform – so nicht!“ die Bundesregierung zu Korrekturen am Krankenhausstrukturgesetz aufgefordert.

„Bei aller unbestreitbaren Notwendigkeit, über die Strukturen unserer Kliniklandschaft zu diskutieren, müssen wir zunächst einmal sicher stellen, dass unsere Kolleginnen und Kollegen – vor allem auch die jungen Ärztinnen und Ärzte in Weiterbildung – wieder in die Lage versetzt werden, ihre verantwortungsvolle Tätigkeit unter einigermaßen zumutbaren Arbeitsbedingungen leisten zu können“, sagte Reinhardt. Anderenfalls werde die mit dem geplanten Gesetz verbundene Diskussion über die Qualität von Krankenhäusern als Kriterium für deren Existenzberechtigung ad absurdum geführt.

Angesichts der im Kern unangetasteten Autonomie der Länder bei der Krankenhausplanung stelle nämlich auch das geplante Gesetz trotz der darin vorgesehenen Investitionsmittel in dreistelliger Millionenhöhe nicht sicher, dass man zwischen Schleswig-Holstein und Bayern der Verpflichtung zu bedarfsgerechten Investitionen in die Kliniken in ausreichendem Maße gerecht werde.

Reinhardt: „Es bleibt vor allem mit Blick auf die dramatisch zunehmende Arbeitsverdichtung im stationären Sektor eine organisierte Verantwortungslosigkeit, wenn Kliniken vor diesem Hintergrund immer wieder DRG-Erlöse für Investitionen zweckentfremden und ihnen damit das Geld für eine ausreichende Personalausstattung fehlt.“ Diese Situation werde sich perspektivisch noch verschärfen, wenn ab 2017 auch noch der sogenannte Versorgungszuschlag für die Kliniken entfalle. Reinhardt: „Wir sind ohne Frage bereit über Strukturveränderungen, über Qualität und in diesem Zuge auch über einen bedarfsgerechten Strukturwandel zu diskutieren. Bisher spricht aber vieles dafür, dass dabei die sogenannte Qualitätsoffensive nicht mehr ist, als das durchsichtige Vehikel zur Schließung vermeintlich überzähliger Krankenhäuser“. Dies werde dem notwendigen Anspruch einer differenzierten und an optimaler medizinischer Versorgung orientierten Strategie nicht gerecht.