Kommentar: 30 % – Zum Mond und wieder zurück!. Wer plant, auf den Mond zu fliegen, muss auch wissen, wie er auf jeden Fall selbst dann wieder sicher auf die Erde zurückkommt, wenn er den Mond tatsächlich erst gar nicht erreicht.
Im Tarifstreit und in der aktuellen Diskussion um die Vergütung der Krankenhausärzte könnte man den Eindruck gewinnen, dass Frank Ulrich Montgomery solche Überlegungen wohl nicht angestellt hat.
In der Tat stellt sich die Frage, wie der Marburger Bund von seiner „Mondforderung“ einer Gehaltserhöhung von 30 % wieder auf den Boden der Realitäten zurückkommen will, denn eines ist klar: Eine Tariferhöhung in dieser Größenordnung können und werden sich die Krankenhäuser trotz massiver Streiks nicht abringen lassen, schon weil sie absolut nicht finanzierbar ist.
Sie wäre auch nicht gerechtfertigt.
Erst kürzlich hat die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) Argumente in die Diskussion eingebracht, die die von der Ärztegewerkschaft behaupteten schlechten Arbeitsbedingungen und Verdienstmöglichkeiten der Krankenhausärzte in Deutschland widerlegen, zumindest aber relativieren.
Weshalb es den Krankenhausärzten nicht so schlecht geht, wie von ihrer Interessenvertretung glauben gemacht wird, soll hier nicht noch einmal wiederholt werden, da darüber sowohl in der Tages- als auch in der Fachpresse umfassend berichtet worden ist. Vielmehr soll das Augenmerk einmal ganz allgemein darauf gelenkt werden, dass selbst dem Grunde nach berechtigte Forderungen schon allein aufgrund der von den Fordernden gewählten Dimensionierung absurd bis unmoralisch werden können.
Preissteigerungen von 30% haben allemal das Zeug dazu.
Zur Verdeutlichung möge man sich einmal vorstellen, die Mieten, die Lebensmittelpreise, die Steuern oder – um sich dem Ausgangsthema wieder etwas zu nähern – die Krankenkassenbeiträge stiegen mit einem Schlag um 30 %. Wer nähme das hin und wer könnte das bezahlen?
Vielleicht haben sich die Bürgerinnen und Bürger im Lande auf diese Weise eine Vorstellung von der Größenordnung der Ärzteforderung gemacht, wenn nun – auch in Folge der Belastungen der Patientenversorgung und der Patienten durch die Ärztestreiks – die Stimmung in der Bevölkerung zu Ungunsten der Ärzte allmählich kippt.
Um es auf den Punkt zu bringen: Aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen kann das Gesamtbudget aller Krankenhäuser in diesem Jahr insgesamt nur um knapp 300 Mio. € steigen. Nach Berechnungen der Deutschen Krankenhausgesellschaft summiert sich aber allein die Gehaltsforderung der Ärztegewerkschaft auf 3 Mrd. (!) €.
Da weder die Krankenkassen noch die Politik hier einen finanziellen Ausgleich schaffen können bzw. schaffen werden, muss der äußerst begrenzte finanzielle Spielraum der Krankenhäuser zentraler Maßstab für eine tarifliche Einigung sein. 30 % mehr für die Krankenhausärzte kann und wird es nicht geben.
Je länger aber Montgomery an dieser Forderung festhält, umso schwieriger wird es für ihn sein, ohne Gesichtsverlust tarifpolitisch wieder auf den Boden der Tatsachen zurück zu kehren.
Ob ihm das gelingt, ist vielleicht schon zum Zeitpunkt des Erscheinens dieses Kommentars bekannt.

Hans Ditzel