Die Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz e.V. (KGRP) begrüßt ausdrücklich die mit dem „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“ im Konjunkturprogramm der Bundesregierung vorgesehenen zusätzlichen investiven Fördermittel für das Land Rheinland-Pfalz in Höhe von rund 140 Millionen Euro.

Die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz haben bei der Bewältigung der Corona-Pandemie eine herausragende Rolle gespielt. Mit den nunmehr vorgesehenen 140 Millionen Euro wird ein erster Schritt zur Verbesserung der Investitionslage in den Kliniken gemacht.

Als Fördertatbestände werden im Konjunkturpaket der Bundesregierung Investitionen in moderne Notfallkapazitäten, in die digitale Infrastruktur, die IT- und Cybersicherheit sowie Investitionen in die gezielte Entwicklung und die Stärkung regionaler Versorgungsstrukturen genannt. Die Umsetzung erfolgt über die gesetzliche Erweiterung des Strukturfonds, der bereits vor einigen Jahren gesetzlich zur Investitionsförderung der Verbesserung regionaler stationärer Versorgungsstrukturen errichtet wurde.

„Es wäre schön, wenn das Gesundheitsministerium Rheinland-Pfalz die Rahmenbedingungen für einen vollständigen Abruf der Mittel schafft“, begrüßt Vorstandsvorsitzender Bernd Decker die Pläne der Bundesregierung. Die zusätzlichen investiven Fördermittel dürfen aber nicht nur ein Strohfeuer sein, sondern müssen dauerhaft durch eine merkliche Anhebung der Fördermittel im Investitionsprogramm des Landes Rheinland-Pfalz den Krankenhäusern zur Verfügung stehen. Gemeinsames Ziel muss es sein, die baulichen Strukturen der Krankenhäuser spürbar zu modernisieren.