Bei der Vorstellung des Krankenhausinvestitionsprogramms 2016 betonte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, dass das Land seiner Verantwortung nachkomme und die Krankenhäuser auch im laufenden Jahr 63 Millionen Euro für investive Einzelmaßnahmen erhalten.

„Die Krankenhäuser haben mit der Landesregierung einen fairen Partner. Wir investieren in die bauliche Infrastruktur der Häuser und stellen damit die bedarfsgerechte flächendeckende stationäre Versorgung der Patientinnen und Patienten auf einem hohen Niveau sicher“, so die Ministerin. Das Förderprogramm enthält 37 Einzelmaßnahmen. Diese Mittel verteilen sich auf 35 Krankenhäuser im Land. Bei der Verteilung der Förderung spielt neben der regionalen Ausgewogenheit auch die Trägervielfalt in Rheinland-Pfalz eine Rolle.

Neben den 63 Millionen Euro für Einzelmaßnahmen stellt das Land auch in diesem Jahr wieder 51,2 Millionen Euro für die Pauschalförderung bereit. Diese Mittel werden allen Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz nach einem vorgegebenen Schlüssel, der vor allem die Fallzahlen der Krankenhäuser berücksichtigt, gewährt. Mit diesen Mitteln finanzieren die Krankenhäuser die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter wie medizinische Geräte, Betten und kleinere Baumaßnahmen.

Ein Förderschwerpunkt der Einzelmaßnahmen bleibt die durch Fusionen bedingte Zusammenführung und Umstrukturierung von Krankenhäusern. Hierbei geht es darum, dass zwei oder mehrere Betriebsstätten eines Krankenhausträgers ganz oder teilweise an einem Standort konzentriert werden. Beispiele sind hier die Zusammenführung der beiden Betriebsstätten des Diakonissen-Stiftungs-Krankenhauses in Speyer und die Krankenhausfusionen in Koblenz und in Worms. Ministerin Bätzing-Lichtenthäler wies in diesem Zusammenhang auf die Bedeutung von Fusionen hin. „Ich bin überzeugt, dass Zusammenschlüsse von Krankenhäusern in vielen Fällen genau der richtige Weg sind, um sie zukunftsfähig aufzustellen“, so die Ministerin.

Schwerpunkte innerhalb des Förderprogramms sind die Erweiterung und Modernisierung von OP-Abteilungen, die Erweiterung und Modernisierung von Bettenstationen und die Erweiterung des psychiatrischen Angebotes mit jeweils rund 12 Millionen Euro.

Bei den OP-Abteilungen stehen laut Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler die Erweiterung und Modernisierung nach neuesten medizinischen und krankenhaushygienischen Erkenntnissen im Focus. Damit wird auch die Ablauforganisation in den OP-Abteilungen verbessert. Die größten Einzelbeträge erhalten hierfür das DRK-Krankenhaus Neuwied, das Vinzentius Krankenhaus Landau, die Marienhausklinik in Bitburg und das Herz-Jesu Krankenhaus Dernbach. Als weitere Maßnahmen nannte die Ministerin die OP-Abteilungen im St. Nikolaus-Stiftshospital Andernach und im Krankenhaus Dierdorf.

Die Mittel für die Pflegebereiche werden vor allem für den Einbau von Nasszellen in bestehenden Bettenhäusern, die Verbesserung der Bettenstruktur und die häufig damit verbundene Erweiterung von Bettenhäusern verwendet. „Damit kann die pflegerische Betreuung der Patientinnen und Patienten, aber auch die Arbeitssituation für das Pflegepersonal deutlich verbessert werden“, betonte die Ministerin. Die höchsten Beträge zur Erweiterung und Modernisierung von Bettenstationen erhalten das Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein an den beiden Standorten in Koblenz und das Vincentius-Krankenhaus in Speyer. Weitere Mittel werden insbesondere für die Pflegebereiche im Krankenhaus St. Marienwörth in Bad Kreuznach, im Evangelischen Krankenhaus Bad Dürkheim und im Evangelischen Krankenhaus in Selters bereitgestellt.

Ein weiterer Schwerpunkt ist auch in diesem Jahr der Ausbau des stationären und des tagesklinischen psychiatrischen Angebotes. Die höchsten Beträge fließen in die Verlagerung der Erwachsenenpsychiatrie von Wittlich nach Bernkastel und die psychiatrischen Kliniken des Pfalzklinikums in Kaiserslautern und Klingenmünster. „Durch die Schaffung angemessener räumlicher Bedingungen für die Behandlung psychisch erkrankter Patientinnen und Patienten leisten wir einen maßgeblichen Beitrag zur Verbesserung der psychiatrischen Versorgung“, betonte die Gesundheitsministerin.

Größere Förderbeträge fließen darüber hinaus in Intensivstationen des Krankenhauses Maria Hilf in Daun und des Franziskus-Krankenhauses Linz. Ebenso in die Generalsanierungen des Westpfalz-Klinikums in Kaiserslautern und des Hetzelstifts in Neustadt.

Ministerin Bätzing-Lichtenthäler sagte abschließend: „Mit dem Krankenhausinvestitionsprogramm 2016 wird gewährleistet, dass der bauliche Zustand und die medizinische Ausstattung der Krankenhäuser auf hohem Stand erhalten und darüber hinaus weiter verbessert werden können.“