Das Konjunkturprogramm ist für die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz äußerst erfolgreich. Dies ist das Resümee von Gesundheitsministerin Malu Dreyer zum Abschluss der Konjunkturprogramm.

Viele Krankenhäuser konnten durch das Sonderprogramm wichtige Maßnahmen, die normalerweise erst in späteren Jahren hätten durchgeführt werden können, vorziehen. Dadurch sei es möglich gewesen, die medizinische Versorgung der Bevölkerung in vielen Bereichen nachhaltig zu verbessern. Darüber hinaus habe das Sonderprogramm einen spürbaren Beitrag zur schnellen Belebung der Wirtschaft auch in Rheinland-Pfalz geleistet. Viele Aufträge seien an rheinland-pfälzische Unternehmen gegangen und hätten damit zu einer Stabilisierung der Wirtschaft in Rheinland-Pfalz beigetragen.

Über das Sonderprogramm des Bundes und des Landes erhielten die rheinland-pfälzischen Krankenhäuser in den letzten drei Jahren zusätzlich 83,5 Mio. €, hauptsächlich zur Finanzierung von Baumaßnahmen. 73,5 Mio. € sei in die Förderung einzelner Krankenhäuser geflossen. Mit diesem Betrag konnten insgesamt 40 Einzelmaßnahmen in 38 rheinland-pfälzischen Krankenhäusern gefördert werden, die Ende 2011 abgeschlossen sein mussten. Das sei dank der engagierten Mitwirkung der Krankenhausträger hervorragend gelungen, betonte Dreyer.

Die Bauvorhaben hatten in der Regel einen Umfang von einer bis drei Millionen Euro und wurden zur Modernisierung von Bettenstationen oder die Erweiterung von Intensivstationen bis hin zur Modernisierung von Zentralsterilisationen und dem Ausbau der Funktionsdiagnostik wie Röntgenabteilung und Endoskopie durchgeführt. Weitere 10 Mio. € wurden zur Erhöhung der pauschalen Fördermittel verwendet, die allen Krankenhäusern zufließen und vorrangig zur Wiederbeschaffung von Einrichtungen und medizinischen Geräten verwendet werden.

Das Konjunkturprogramm II wurde zur Überwindung der Wirtschaftskrise und zur Belebung der Wirtschaft in Deutschland Ende 2008 von der damaligen Bundesregierung beschlossen. Aus diesem Programm erhielt Rheinland-Pfalz gemäß seiner Einwohnerzahl einen Anteil von 469 Mio. €, der mit Landesmitteln auf 625 Mio. € aufgestockt wurde.