DKG: "Nullrunden" wären milliardenschwere Last für die Kliniken

Zu Forderungen nach sogenannten "Nullrunden" in den Krankenhäusern erklärt der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Georg Baum: "Die Krankenhäuser appellieren an die Koalition, sich ihrer eigenen Einsichten und Analysen für das Gesundheitswesen zu erinnern. Im Koalitionsvertrag ist es als Wachstums-, Innovations-, und Beschäftigungsmotor beschrieben. Dazu gehört das ordnungspolitische Bekenntnis,

• die Arbeitsbereitschaft und Motivation von Millionen Menschen, die im Gesundheitswesen und in den Krankenhäusern arbeiten, zu erhalten,
• den Krankenhäusern den berechtigten Anspruch auf Planbarkeit und Berechenbarkeit der Rahmenbedingungen und auf leistungs-gerechte Vergütungen zu sichern,

Eine "Nullrunde" kann von den Krankenhäusern nicht akzeptiert werden. Schon jetzt müssen die Kliniken wegen der neuen Tarifverträge und der steigenden Sozialversicherungsbeiträge eine Personalkostensteigerung von etwa 1 Milliarde Euro in 2011 bewältigen.

Die Kliniken verkennen nicht die Finanzierungsproblematik der Gesetzlichen Krankenkassen. Eine Lösung muss auf der Einnahmeseite durch eine Reform der Finanzierung und durch die Abkopplung von der Lohnabhängigkeit gefunden werden. Beitragsstabilität in der GKV erfordert keine "Nullrunde" für die Krankenhäuser. Der Einnahmezuwachs der Krankenkassen muss für Zuwächse auf der Seite der Leistungserbringer zur Verfügung stehen, sonst können Lohnsteigerungen in den Krankenhäusern nicht bezahlt werden."