2. Workshop PPP im Krankenhaussektor in Berlin

2. Workshop PPP im Krankenhaussektor in Berlin. Die PPP Task Force im Bundesbau- und -verkehrsministerium, das Föderale PPP Kompetenznetzwerk und die Beratungsgesellschaft GSK veranstalteten in Berlin den 2. Workshop „PPP im Krankenhaussektor“. Ausgehend von der Erkenntnis, dass die Kooperation der öffentlichen Hand mit der Privatwirtschaft gerade im Gesundheitswesen dringend erforderlich ist, um den immensen Investitionsstau abzubauen, wurden Projektbeispiele vorgestellt und diskutiert.

Noch sind die realisierten Public Privat Partnerships im Gesundheitswesen Pilotprojekte. Entscheidende gesetzliche Erleichterungen für die Gründung stehen noch aus, sind aber in der parlamentarischen Beratung. Dennoch konnte von 19 Projekten berichtet werden, die in der Ausschreibung oder Planung sind. Der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie rechnet das Investitionsvolumen dieser Projekte auf knapp eine Milliarde Euro hoch.

Charité – Veranstaltungsort und PPP-Beispiel

Prof. Ganten, Vorstandsvorsitzender des größten europäischen Universitätsklinikums, erinnerte bei seiner Begrüßung im historischen Rudolf- Virchow-Hörsaal an die Traditionen des Zusammenwirkens von Staat und Wirtschaft in der Industriemetropole Berlin im 19. Jahrhundert. Von den großen Veränderungen an der Charité ab 2006 wurde schon nicht mehr geredet, so problemlos arbeitet wohl die CFM Facility Management GmbH, eine 51-prozentige Charité-Tochter. Sie wurde zur Senkung der Kosten im nichtmedizinischen Bereich wie Reinigung, Catering, Logistik und Einkauf gegründet. 2.300 Mitarbeiter sind in der CFM tätig. Ein Großteil der Beschäftigten kommt von der VDH-Arbeitsgemeinschaft, bestehend aus der VAMED Management und Service GmbH Deutschland, der Dussmann Beteiligungs- und Management Gesellschaft mbH und Hellmann Worldwide Logistics. Etwa 850 Mitarbeiter kommen aus der Charité.

Beispiel NRW

Auch Nordrhein-Westfalen ist einer der Vorreiter bei der Realisierung von PPP-Projekten im Krankenhausbereich. Dr. Frank Littwin, Leiter der PPP Task Force NRW, berichtete von fünf Projekten, die in seinem Bundesland in der Realisierung sind. Durch eine gesetzliche Regelung muss bei jeder Investition über 15 Mio. E die Möglichkeit einer Public-Privat-Partnership-Lösung geprüft werden. Diese Prüfung muss dokumentiert werden. Ein PPPKompetenzzentrum berät die Investitionsträger dabei. So sind die vorgestellten NRW-Projekte im Gegensatz zum Beispiel Charité vor allem Neubauvorhaben (vom Protonentherapiezentrum mit onkologischen Bettenhaus in Essen bis zur Errichtung eines Multifunktionsgebäudes für das Universitätsklinikum in Köln). Ziel ist es dabei, durch möglichst wenig Schnittstellen zwischen öffentlicher und privater Verantwortung die Risiken zu minimieren.

Beispiel Siemens

Von einem sehr weitgehenden PPPProjekt konnte Frau Dr. Gunzert- Marx von Siemens berichten. Beim Partikeltherapiezentrums des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein ist die Siemens sowohl Investor als auch technischer Betreiber. So ist sichergestellt, dass beide Partner an einem wirtschaftlichen Betrieb interessiert sind. Das Therapiezentrum ist so geplant, dass es intensiv von 5.00 bis 23.00 Uhr genutzt werden kann. Durch eine funktionale Leistungsbeschreibung in der Vertragsgestaltung wird zudem sichergestellt, dass fortlaufende Änderungen aufgrund technische Weiterentwicklungen möglich bleiben.

Rückblick und Ausblick

An eines der frühen PPP-Pilotprojekte im Gesundheitswesen erinnerte Martin Henze, Geschäftsführer von GSK. Der Technologiekonzern Jenoptik errichtete von 1998 bis 2001 durch ein Generalübernahme- Konsortium das „Klinikum 2000“ in Thüringen und trat dabei als Immobilienprojektentwickler und Planungsgesellschaft für Betriebsplanung, Medizin- und Labortechnik auf. Das Projekt wurde zu einem Festpreis von 330 Mio. DM abgewickelt und unterbot den entsprechenden Richtwert um ein Drittel. Analog werden Siemens und Deutsche Telekom mit ihren umfangreichen Immobilienbeständen die Planung von Neu- und Umbauten und Komplettlösungen für Dienstleistungen auch im klinischen Bereich durch ihre Konzerntöchter im Bereich Medizintechnik und Medizin- IT anbieten.